Besprechung „Pro Kleines Haus“ ohne Freie Wähler und AfD
Von Thomas Thöne
Zu einer Besprechung unter dem Betreff „Pro Kleines Haus“ trafen sich gestern politische Parteien und Gruppierungen, der Freundeskreis Stadttheater und Oberbürgermeister Christian Scharpf (SPD) auf Einladung des SPD-Vorsitzenden Christian De Lapuente, der auch der Fraktionsvorsitzende seiner Partei im Ingolstädter Stadtrat ist. Nicht eingeladen waren die Freien Wähler und die AfD.
Da die Freien Wähler (FW) nicht grundsätzlich gegen den Neubau der Kammerspiele, dem sogenannten Kleinen Haus sind, herrschte hier Verwunderung, angesichts der Nichteinladung. "Wenn es tatsächlich um das Pro zum Kleinen Haus gegangen ist, hätten die Freien Wähler eingeladen gehört", meint der Fraktionsvorsitzende im Ingolstädter Stadtrat, Hans Stachel, "weil es sonst Ausgrenzung wäre, die ich nicht kommentieren muss". Der Fraktionschef betone ferner abermals die Zustimmung der FW zu den Kammerspielen, jedoch nicht für den vorgesehenen Standort.
Stefan Huber, CSU-Kreisvorsitzender, hatte seine Teilnahme an der Sitzung wegen der Nichtberücksichtigung der Freien Wähler abgesagt, wie er auf Nachfrage von O-T(h)öne erklärte. „Ich will persönlich grundsätzlich niemanden ausgrenzen“, teilt Huber schriftlich mit. Wie aus politischen Kreisen berichtet wurde, gab es auch in der CSU-Stadtratsfraktion eine Diskussion darüber, wie mit der Einladung der SPD umzugehen sei, da die Freien Wähler nicht eingeladen waren. Letztlich nahmen zwei Vertreter der CSU-Stadtratsfraktion an der Sitzung teil.
Der SPD-Vorsitzende Christian De Lapuente kann die Irritationen nicht verstehen. "Es ging darum zu besprechen, wie wir als Parteien das Ratsbegehren für die Kammerspiele an der Schutterstraße unterstützen können". Er habe alle Fraktionen eingeladen, die mit mindestens einer Stimme im Stadtrat für den Standort Schutterstraße gestimmt haben. „Freie Wähler und AfD waren geschlossen dagegen“, verweist De Lapuente auf das Abstimmungsverhalten im Stadtrat.
Beschlossen worden sei die Unterstützung für das Ratsbegehren durch die anwesenden Parteien, ideell, personell und eventuell auch finanziell, erklärt der SPD-Vorsitzende gegenüber O-T(h)öne. Die Werbekampagne für das Ratsbegehren selbst werde vom Freundeskreis Stadttheater gesteuert. Privatspender zur Finanzierung gebe es schon, weitere werden gesucht. Die Stadt selbst werde sachliche Aufklärungsarbeit zum Start des Ratsbegehrens leisten. Diese Aufklärungsarbeit würde auch für das Ratsbegehren zum Bau der Mittelschule am Augraben stattfinden. Ob hier auch eine Werbekampagne gestartet werde, wie bei den Kammerspielen, ist dem SPD-Vorsitzenden nicht bekannt.
Die Einladung zu einer Besprechung unter dem Betreff „Pro Kleines Haus“ hat das Vertrauen innerhalb des Stadtrats nicht gestärkt, ist aus der Kommunalpolitik zu vernehmen. Anders formuliert: Wäre die Einladung unter dem Betreff „Werbekampagne pro Ratsbegehren Kammerspiele“ erfolgt, wären „Irritationen“ wohl nicht entstanden. Zwei Jahre nach der Kommunalwahl, auch das ist aus dem Stadtrat zu hören, ist man sich im Gremium weiter entfernt als zu Beginn der Amtsperiode.
