Ein Oberbürgermeister und einige Stadtratsmitglieder auf dem Irrweg

(al) Ein Stadtrat entscheidet und damit hat jegliche weitere Diskussionen zu unterbleiben. Wer so denkt, hat die letzten Jahrzehnte Demokratieentwicklung komplett verschlafen. Dies gilt auch für die Bürgerbegehren “Hände weg vom Grünring!” und „Keine Kammerspiele an der Schutterstrasse!“

Es sind weder "Machtspielchen" noch der Versuch über eine "Eskalation" zu einem anderen Ergebnis zu kommen, als eine zufällige Stadtratsmehrheit dies jeweils für sinnvoll hielt. Was sagte einst Willy Brandt: "Wir wollen mehr Demokratie wagen." Dazu gehört nun zweifellos, mit dem Instrument eines Bürgerentscheids die Entscheidung eines gewählten Gremiums in Frage zu stellen. Das ist gelebte Demokratie, die Gestrigen müssen gewaltig dazulernen. Majestätsbeleidigung war einmal!

Wo steht überhaupt, dass eine repräsentative Demokratie immer und überall den Mehrheitswillen der Bevölkerung vertritt? Der Intellekt kann es gewiss nicht sein, Gruppenzwänge sprich Parteisolidarität und Koalitionsversprechen schon eher.

Sehen wir es einfach. Ein Ersatztheater für eine wenige Jahre dauernde Sanierungszeit des Hämer-Theaters zum Preis von sicher weit über 50 Millionen Euro ist dem normalen Verstand nicht zu vermitteln. Egal, was man an zusätzlich möglichen Aktivitäten noch hineinpackt, einen öffentlichen Bau in einem schützenswerten Grüngürtel ebenso wenig. Andere Lösungen gibt es immer, nur für Merkel war alles alternativlos, und für sie und Schröder: Gas aus Russland.

Es grüßt euch, Albertus, die Rathausmaus

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