GRÜNEN-Chef Siebler: Zerschlagung des Umweltreferates nicht nachvollziehbar

(tt) Zur geplanten Auflösung des Umwelt- und Gesundheitsreferates hat der Sprecher der GRÜNEN im Kreisverband Ingolstadt, Joachim Siebler, der auch Bezirksrat ist, am heutigen Nachmittag einen "Offenen Brief" an Oberbürgermeister Christian Scharpf (SPD) geschrieben, mit nachfolgendem Inhalt:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Christian,

als Sprecher des Kreisverbandes der GRÜNEN in Ingolstadt und als Teilnehmer der verschiedenen Verhandlungsgruppen im Vorfeld der konstituierenden Stadtratssitzung stelle ich mir folgende Frage: Welche Rolle bzw. welchen Stellenwert hat die Umweltpolitik in der künftigen Stadtpolitik?

Um dem relativen Wahlerfolg der GRÜNEN bei der Stadtratswahl im Jahr 2014 Rechnung zu tragen, kam von Seiten der CSU der Vorschlag an die GRÜNEN, ein Referat zu gestalten und zu besetzen. Ein Umwelt- und ein Bildungsreferat standen damals zur Diskussion. Aus naheliegenden Gründen entschieden sich die GRÜNEN damals für ein neu zu schaffendes Umweltreferat und wählten parteiintern dafür Rupert Ebner, der schließlich vom Stadtrat in diesem Amt bestätigt wurde. Da Rupert Ebner als weitere Qualifikation eine langjährige Berufslaufbahn als ausgebildeter Mediziner und Tierarzt mitbrachte, lag es ebenfalls nahe, dem Ressort Umwelt das Ressort Gesundheit zuzuordnen.

Das Bewusstsein für die Notwendigkeit des Schutzes der Lebensgrundlagen ist seit 2014 in der gesamten Bevölkerung noch einmal enorm gewachsen. Der erneute Anstieg der Stimmen der Wähler*innen für die GRÜNEN bei der Kommunalwahl 2020 ist nicht zuletzt auf dieses Umweltbewusstsein zurückzuführen.

Warum nun nach diesem relativen Wahlerfolg das unter grüner Leitung befindliche Umweltreferat zerschlagen werden soll, wie heute im Donaukurier zu lesen war, kann ich nicht nachvollziehen. Ebenso wenig kann ich nachvollziehen, dass in diesen schwierigen Zeiten der Corona-Krise ohne sichtbare Notwendigkeit das Gesundheitsreferat umstrukturiert werden soll. Zwischen Gesundheit und gesunder Umwelt besteht zweifelsfrei ein sehr enger Zusammenhang.
„Umwelt-, Klima- und Nachhaltigkeitspolitik ist eine wichtige und zentrale Aufgabe der Stadtpolitik.“ Das steht in deinem Positionspapier zur Vereinbarung über eine gemeinsame Stadtpolitik. Die grüne Antwort darauf ist lang und inhaltsreich.
An dieser Stelle bleibt mir nur der Appell, die Umweltpolitik in Ingolstadt zu stärken und nicht zu schwächen und in diesem Zusammenhang die Auflösung des Umweltreferats gründlich zu überdenken.

Mit besten Grüßen
Joachim Siebler
Sprecher der GRÜNEN im Kreisverband Ingolstadt