GRÜNE Merkwürdigkeiten - Die „geheime“ Nominierung der Stadtratsliste

Von Thomas Thöne

Am letzten Mittwoch im September stellten die Ingolstädter GRÜNEN, in einer nichtöffentlichen Aufstellungsversammlung, die Kandidatinnen und Kandidaten zur Stadtratswahl im März 2020 auf. Das Ergebnis wurde am darauffolgenden Freitag, in einer Pressemitteilung, den Medien kundgetan, die zur Aufstellungsversammlung nicht eingeladen waren. In dieser war die Rede von „einer Marathonversammlung von 18 bis fast 24 Uhr“. Dann wurden die Listenplätze der Nominierungen kundgetan, nicht aber die Ergebnisse, die die jeweiligen Bewerberinnen und Bewerber erzielten. Ebenso wurde nicht bekannt gegeben, auf welchen Listenplätzen es zu sogenannten „Kampfkandidaturen“ zwischen verschiedenen Kandidatinnen und Kandidaten kam.

"Was wir dazu zu sagen haben, ist in der Pressemitteilung enthalten"

Dies veranlasste O-T(h)öne bei Steffi Kürten und Joachim Siebler, Sprecherin und Sprecher des Vorstands der Ingolstädter GRÜNEN, nachzufragen, ob tatsächlich Medienvertreter zu dieser Nominierung nicht eingeladen waren und warum nicht. Ferner wurde das Vorstandsteam um Auskunft gebeten, auf welchen Plätzen mehrere Bewerberinnen und Bewerber angetreten sind und wie die Ergebnisse der jeweiligen, im Volksmund genannten, „Kampfkandidaturen“, waren. Die Antwort von Joachim Siebler auf die Anfrage von O-T(h)öne war wenig erhellend. „Maßgeblich für die Kommunalwahlliste ist einzig die sogenannte Schlussabstimmung der Vorschlagsliste. Wie die Reihung der Liste zustande kommt, erfolgte bei uns, wie bei vielen anderen Parteien auch, in einem parteiinternen Verfahren. Was wir dazu zu sagen haben, ist in der Pressemitteilung enthalten“, lautete die Antwort.

CSU, SPD und Bürgergemeinschaft (BGI) stellten Stadtratsliste öffentlich auf

Folglich sind die Vorstandsmitglieder der Ingolstädter GRÜNEN nicht bereit, Transparenz in das Aufstellungsverfahren zu bringen. CSU, SPD und Bürgergemeinschaft (BGI) haben ihre Stadtratslisten, öffentlich, unter Anwesenheit von Medienvertretern, aufgestellt. Die CSU-nahe sogenannte „JUNGE LISTE“ hat Öffentlichkeit und Transparenz sogar durch einen Livestream im Internet garantiert.