Kammerspielestreit: Staatsanwaltschaft bewertet Facebook-Postings strafrechtlich
Von Thomas Thöne
Die Facebook-Postings, die im Streit um den Neubau der Kammerspiele Vergleiche mit der NS-Zeit herstellen, in einem Posting wurde der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Hans Stachel als "Oberchef dieser SA" bezeichnet, gingen gestern bei der Generalstaatsanwaltschaft München, in der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) ein. Diese ist auch für Hass im Netz zuständig.
Der Eingang wurde am Nachmittag von einem Vertreter der Generalstaatsanwaltschaft gegenüber O-T(h)öne auf Nachfrage bestätigt. Der Vorgang wurde zuständigkeitshalber an die Staatsanwaltschaft Ingolstadt weitergeleitet, war von der ZET zu erfahren. Es geht um den Tatbestand der Beleidigung. Sebastian Hirschberger von der Staatsanwaltschaft Ingolstadt bestätigte den Eingang des Vorgangs auf Nachfrage, der nun überprüft und strafrechtlich bewertet werde.
Quelle: Eigene Recherche
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